Die Europäische Kommission hat am 30.09.2020 ihren ersten EU-weiten Bericht über die Situation der Rechtsstaatlichkeit in den einzelnen Mitgliedstaaten veröffentlicht. Untersucht wurden die nationalen Justizsysteme, Korruptionsbekämpfung, Medienpluralismus und -freiheit sowie sonstige institutionelle Aspekte im Zusammenhang mit der Gewaltenteilung. Die EU-Kommission sieht in einer Reihe von Mitgliedstaaten Probleme wegen Verstößen gegen rechtsstaatliche Grundsätze. Darin geht es vor allem um Polen und Ungarn.
Zusammen mit Prof. Dr. Dr. Hofmann werden wir in Form eines Interviews herausfinden, welchen rechtsstaatlichen Herausforderungen sich die EU stellen muss.
Wann? 21.04.2021 um 18:30 Uhr
Wo? Webex