8. April 2023
Art. 9 AEMR – Schutz vor willkürlicher Verhaftung und Ausweisung „Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.“ Auch wenn jeder Staat das Recht hat, Personen festzunehmen, in Haft zu behalten oder des...
7. April 2023
Art. 8 AEMR – Anspruch auf Rechtsschutz „Jeder Mensch hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die die ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt...
6. April 2023
Art. 7 AEMR – Gleichheit vor dem Gesetz „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung...
5. April 2023
Art. 6 AEMR – Anerkennung als Rechtsperson „Jeder Mensch hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.“ Mit der Bestimmung, dass jeder Mensch Anspruch auf Anerkennung „als Rechtsperson“ hat, soll verhindert werden, dass einzelne...
4. April 2023
Art. 5 AEMR – Verbot der Folter „Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.“ Das Folterverbot gehört zu den wichtigsten Menschenrechten. Es ist ausnahmslos zu beachten und...
